Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

I. Geltungsbereich
Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

II. Gegenleistung
1.    Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die Preise gelten zu den am Tage der Angebotsabgabe gültigen Lohn- und Materialkosten. Änderungen müssen berücksichtigt werden.

Die Preise des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer.

Die Preise des Auftragnehmers gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.

2.    Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich dadurch verursachten Produktionsstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeausdrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt werden.

3.    Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probeausdrucke, Muster oder ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Die Bestimmungen des Abschnittes VIII gelten entsprechend.

III. Zahlung
1.    Die Zahlung (Nettopreis zzgl. MwSt.) ist innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Die Rechnung wird am Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt.

2.    Bei Bereitstellung außergewöhnlich großer Papier- und Kartonmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden.

3.    Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgelegten Forderung aufrechnen. Einem Auftraggeber, der Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, stehen Zurückhaltungs- und Aufrechnungsrechte nicht zu. Die Rechte nach § 320 BGB bleiben jedoch erhalten, solange und soweit der Auftragnehmer seine Verpflichtungen nach Abschnitt VI 3, nicht nachgekommen ist.

IV. Zahlungsverzug
1.    Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen und bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers  gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten, sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet.

2.    Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden LZB-Satz. Sollten jedoch bei Zahlungsverzug des Auftraggebers höhere Bankzinsen durch den Auftragnehmer zu zahlen sein, so werden diese berechnet.

V. Lieferung
1.    Den Versand nimmt der Auftragnehmer für den Auftraggeber in der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2.    Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

3.    Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 320 BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschl. Vorleistung u. Material) verlangt werden.

4.    Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber sein Eigentum.

VI. Beanstandungen
1.    Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Bestätigung der Richtigkeit des Korrekturausdruckes auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung.

2.    Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach  Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen gegen den Auftragnehmer nur geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei dem Auftragnehmer eintrifft.

3.    Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes,  es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftragnehmer  oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das Gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

4.    Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

5.    Bei farbigen Reproduktionen in allen Produktionsverfahren können Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das Gleiche gilt für den Vergleich zwischen Farbausdruck und fertigem Produkt.

6.    Für vom Auftraggeber gelieferte Materialien übernehmen wir keine Gewährleistung. Die von Ihnen angelieferten Teile werden von uns sorgfältig und vor der weiteren Fertigung zwecks Eignung überprüft. Dennoch können Temperaturunterschiede oder chemische Einflüsse im Nachhinein andere Ergebnisse bringen. Auch für eventuelle Ausfälle kann von uns keine Haftung übernommen werden. Dies geht zu Lasten des Bestellers. Aussendienstmitarbeiter und Handelsvertreter unserer Firma sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, einwandfrei gelieferte Ware zurückzunehmen oder umzutauschen.

7.    Mehr-oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

VII. Verwahren, Versicherung
1.    Vorlagen, Lithographien, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände, sowie Teilfertig- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

2.    Die vorstehend bezeichneten Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind, bis zum Ausliefertermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

3.    Sollen die vorstehend bezeichneten  Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen.

VIII. Eigentum, Urheberrecht
1.    Das Urheber- und Vervielfältigungsrecht an Eigenskizzen, Entwürfen, Originalen usw. verbleibt allein beim Auftragnehmer. Die Benutzung oder Vervielfältigung urheberrechtlich oder sonst gewerblich geschützter Lieferungen ist nicht gestattet. Zur Fertigung benötigte Schablonen, Filme, Druckplatten und Satz bleiben auch bei gesonderter anteiliger Berechnung Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert. Die Kosten für Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht zur Durchführung kommt.

2.    Der Auftraggeber verpflichtet sich, mitgebrachte Motive, Schriften, Zeichnungen oder Logos selbst hinsichtlich Urheber- oder andere Rechte zu überprüfen.

3.    Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter  wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.

IX. Impressum
Der Auftragnehmer kann auf den Vertragserzeugnissen in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
1.    Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Querfurt. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Querfurt.

2.    Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

XI. AGBs für den Bereich Event und Veranstaltungstechnik
1.    Für den Bereich Event und Veranstaltungstechnik gibt es ein gesondertes AGB-Datenblatt. BItte beachten Sie dieses, wenn Sie unserer Agentur in diesem Bereich einen Auftrag erteilen.

XI. AGBs für den BereichWeb Medien und Informationstechnik
1.    Für den Bereich  Event und Veranstaltungstechnik gibt es ein gesondertes AGB-Datenblatt. BItte beachten Sie dieses, wenn Sie unserer Agentur in diesem Bereich einen Auftrag erteilen.

AGBs für den Bereich Event und Veranstaltungstechnikund den Bereich Web Medien und Informationstechnik

I. Geltungsbereich
Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

II. Gegenleistung
1.    Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die Preise gelten zu den am Tage der Angebotsabgabe gültigen Lohn- und Materialkosten. Änderungen müssen berücksichtigt werden.

Die Preise des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer.

Die Preise des Auftragnehmers gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.

2.    Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich dadurch verursachten Produktionsstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeausdrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt werden.

3.    Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probeausdrucke, Muster oder ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Die Bestimmungen des Abschnittes VIII gelten entsprechend.

III. Zahlung
1.    Die Zahlung (Nettopreis zzgl. MwSt.) ist innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Die Rechnung wird am Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt.

2.    Bei Bereitstellung außergewöhnlich großer Papier- und Kartonmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden.

3.    Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgelegten Forderung aufrechnen. Einem Auftraggeber, der Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, stehen Zurückhaltungs- und Aufrechnungsrechte nicht zu. Die Rechte nach § 320 BGB bleiben jedoch erhalten, solange und soweit der Auftragnehmer seine Verpflichtungen nach Abschnitt VI 3, nicht nachgekommen ist.

IV. Zahlungsverzug
1.    Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen und bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers  gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten, sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet.

2.    Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden LZB-Satz. Sollten jedoch bei Zahlungsverzug des Auftraggebers höhere Bankzinsen durch den Auftragnehmer zu zahlen sein, so werden diese berechnet.

V. Lieferung
1.    Den Versand nimmt der Auftragnehmer für den Auftraggeber in der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2.    Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

3.    Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 320 BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschl. Vorleistung u. Material) verlangt werden.

4.    Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber sein Eigentum.

VI. Beanstandungen
1.    Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Bestätigung der Richtigkeit des Korrekturausdruckes auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung.

2.    Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach  Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen gegen den Auftragnehmer nur geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei dem Auftragnehmer eintrifft.

3.    Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes,  es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftragnehmer  oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das Gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

4.    Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

5.    Bei farbigen Reproduktionen in allen Produktionsverfahren können Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das Gleiche gilt für den Vergleich zwischen Farbausdruck und fertigem Produkt.

6.    Für vom Auftraggeber gelieferte Materialien übernehmen wir keine Gewährleistung. Die von Ihnen angelieferten Teile werden von uns sorgfältig und vor der weiteren Fertigung zwecks Eignung überprüft. Dennoch können Temperaturunterschiede oder chemische Einflüsse im Nachhinein andere Ergebnisse bringen. Auch für eventuelle Ausfälle kann von uns keine Haftung übernommen werden. Dies geht zu Lasten des Bestellers. Aussendienstmitarbeiter und Handelsvertreter unserer Firma sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, einwandfrei gelieferte Ware zurückzunehmen oder umzutauschen.

7.    Mehr-oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

VII. Verwahren, Versicherung
1.    Vorlagen, Lithographien, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände, sowie Teilfertig- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

2.    Die vorstehend bezeichneten Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind, bis zum Ausliefertermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

3.    Sollen die vorstehend bezeichneten  Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen.

VIII. Eigentum, Urheberrecht
1.    Das Urheber- und Vervielfältigungsrecht an Eigenskizzen, Entwürfen, Originalen usw. verbleibt allein beim Auftragnehmer. Die Benutzung oder Vervielfältigung urheberrechtlich oder sonst gewerblich geschützter Lieferungen ist nicht gestattet. Zur Fertigung benötigte Schablonen, Filme, Druckplatten und Satz bleiben auch bei gesonderter anteiliger Berechnung Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert. Die Kosten für Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht zur Durchführung kommt.

2.    Der Auftraggeber verpflichtet sich, mitgebrachte Motive, Schriften, Zeichnungen oder Logos selbst hinsichtlich Urheber- oder andere Rechte zu überprüfen.

3.    Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter  wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.

IX. Impressum
Der Auftragnehmer kann auf den Vertragserzeugnissen in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
1.    Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Querfurt. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Querfurt.

2.    Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

XI. AGBs für den Bereich Event und Veranstaltungstechnik
1.    Für den Bereich Event und Veranstaltungstechnik gibt es ein gesondertes AGB-Datenblatt. BItte beachten Sie dieses, wenn Sie unserer Agentur in diesem Bereich einen Auftrag erteilen.

XI. AGBs für den BereichWeb Medien und Informationstechnik
1.    Für den Bereich  Event und Veranstaltungstechnik gibt es ein gesondertes AGB-Datenblatt. BItte beachten Sie dieses, wenn Sie unserer Agentur in diesem Bereich einen Auftrag erteilen.